Nutzungsbedingungen für Endanwender des etifix WebCenter

Vorbemerkung

etifix betreibt eine Druckerei für hochwertige Druckerzeugnisse, insbesondere Etiketten. Zur Abwicklung eines Druckauftrages erhalten die jeweiligen Kunden - hier Nutzer genannt- von etifix gefertigte Druckmuster / Korrekturen, die nach Prüfung von den Kunden freizugeben sind. Zur vereinfachten Abwicklung des Auftrages insgesamt, insbesondere jedoch zur Freigabe der Druckmuster / Korrekturen und etwaiger Anschlussaufträge hat etifix ein WebCenter installiert. Dazu schließen die Parteien folgende

Nutzungsvereinbarung

1. Vertragsgegenstand

etifix hat ein Internet-Portal mit dem Namen WebCenter eingerichtet. Der Zugang zum Portal ist über einen Benutzernamen und Kennwort gesichert. Über diesen Zugang erfolgt die Kommunikation und Abwicklung bezüglich der erforderlichen Druckmuster / Korrekturen und deren Freigaben.

Mit der Anmeldung am WebCenter erklärt sich der Nutzer mit dieser Nutzungsvereinbarung einverstanden.

2. Zugangsdaten

Für den erstmaligen Zugang zum WebCenter stellt etifix die jeweiligen Zugangsdaten zur Verfügung in Form des zu verwendenden Nutzernamens (i.d.R. die eMail-Adresse) und einem einmaligen Passwort, welches nach erfolgter Anmeldung vom Nutzer geändert werden muss. Der Nutzer ist nicht berechtigt, diese Zugangsdaten an Dritte zu übertragen oder Dritten zugänglich zu machen.

3. Datensicherheit

etifix hat das Recht, die für die Sicherstellung des ordnungsgemäßen Zugangs erforderlichen, personenbezogenen Daten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mailadresse etc.) des Nutzers zu erheben und zu speichern. 5 Jahre nach Abwicklung des Auftrages und ohne, dass ein Anschlussauftrag erfolgt ist, sind diese Daten zu löschen.

4. Abwicklung des Auftrages

Die von dem Nutzer zu den jeweiligen Aufträgen bestätigten Daten – insbesondere Druckmuster / Korrekturen – sind für beide Parteien verbindlich. Der Nutzer verpflichtet sich, die von etifix dazu überlassenen Daten, insbesondere Druckmuster / Korrekturen, auf Richtigkeit und Vertragsgemäßheit zu prüfen. Die Freigabe der Druckmuster / Korrekturen durch den Nutzer hat grundsätzlich innerhalb von 3 Werktagen zu erfolgen. Bei der Überschreitung der vereinbarten Frist zur Freigabe kann der zugesagte Liefertermin nicht mehr gewährleistet werden.

5. Haftung

Sofern die mangelhafte Auftragsabwicklung von dem Nutzer verursacht ist, insbesondere im Fall der fehlerhaften oder verspäteten Freigabe der Druckmuster / Korrekturen, ist jegliche Haftung von etifix ausgeschlossen. Im Übrigen erfolgt die Nutzung auf eigene Gefahr des Nutzers.

Unabhängig von den obigen Haftungsbegrenzungsvereinbarungen ist die Haftung nicht ausgeschlossen, soweit etwaige Mängel arglistig verschwiegen wurden oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen ist. Soweit in diesem Vertrag ein Haftungsausschluss bzw. eine Haftungsbeschränkung vereinbart ist, gelten diese nicht für eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn etifix oder sein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe die Pflichtverletzung zu vertreten hat, und auf Ersatz sonstiger Schäden, die auf einer arglistigen, vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von etifix oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

6. Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Schriftformklausel aufhebende Vereinbarungen. Sollten sich einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung als undurchführbar, unwirksam, nichtig oder lückenhaft erweisen, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages hiervon unberührt. Die Vertragsparteien werden – gegebenenfalls in der gebührenden Form – die undurchführbare, unwirksame oder nichtige Bestimmung beziehungsweise die Vertragslücke durch eine solche rechtlich zulässige Regelung ersetzen, mit der der von ihnen verfolgte wirtschaftliche Zweck am ehesten erreicht werden kann.

Gerichtsstand ist Stuttgart.